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Sehr überzeugender Auftritt unseres Landratskandidaten Christoph Gerwers bei der gestrigen Podiumsdiskussion im Kolpinghaus Kleve! Landratswahl am 27.11.2022 - Christoph Gerwers wählen! #kreiskleve #landrat2022 #christophgerwers #christophgerwerscdu

CDU-Fraktion besucht Europaparlament Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve besuchte am Freitag, den 14. Oktober, auf einer Fraktionsbildungsfahrt nach Brüssel das Europaparlament. Empfangen wurde die Fraktion vom Europaabgeordneten Dr. Stefan Berger. Hauptthema beim Austausch mit Dr. Berger war, wie die europäische Politik auf die aktuellen Herausforderungen reagiert. Der einführende Vortrag Dr. Bergers verschaffte den Anwesenden einen Überblick über die wichtigsten Problemfelder, vom Ukraine-Krieg angefangen, über die hohen Inflation, die wachsenden Spannungen innerhalb der Europäischen Union bis hin zur Gefahr eines Energiemangels in Europa. Die sich anschließende Diskussion verdeutlichte, welche Probleme auf die Menschen in Europa wie auch auf Städte und Gemeinden zukommen werden. Georg Hiob fasste für die CDU-Fraktionsmitglieder zusammen, dass „In einer Zeit, in der multiple Krisen den Wohlstand vieler Menschen bedrohen und der europäische Zusammenhalt bröckelt, wir daher alle aufgerufen sind, pragmatische Lösungen für die Probleme der Bürger zu finden.“

Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve zu den Artikeln in den Niederrhein Nachrichten vom Samstag 02.02.2022, Seite C2 Tiergarten: „Verwaltung darf keine Fakten schaffen“ - SPD beantragt öffentliche Sondersitzung und Stadtspitze trifft einsame Entscheidungen - Offene Klever kritisieren Vorgehen der Stadt Der Tiergarten in Kleve hat auch bei der CDU Kleve einen hohen Stellenwert. Insofern begrüßen wir grundsätzlich das Eintreten der SPD und der OK für die Belange des Tiergartens. Wir bitten aber, die Rahmenbedingungen des Klever Tiergartens angemessen zu berücksichtigen. Da stellen wir zunächst fest, dass der Klever Tiergarten in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins mit eigener Rechtspersönlichkeit und nicht als Beteiligungs-gesellschaft der Stadt Kleve organisiert ist. Der Verein ist also rechtlich unabhängig von der Stadt Kleve und nicht weisungsgebunden. Wegen seiner besonderen Bedeutung für die Stadt Kleve genießt der Verein seit jeher eine existenzsichernde finanzielle Förderung durch die Stadt Kleve, jährlich als Betriebskostenzuschuss. Diese Förderung findet bei allen Parteien Zustimmung, nach Meinung der CDU-Fraktion auch in Zukunft. Aus der Vereinsstruktur ergeben sich klare Entscheidungswege und Verantwortlich-keiten. Die Mitglieder des Vereins wählen einen Vorstand, der die wesentlichen Ent-scheidungen trifft und notfalls für gravierende Fehlentscheidungen persönlich haften muss. Der Vorstand ist den Vereinsmitgliedern gegenüber rechenschaftspflichtig, nicht aber politischen Gremien. Deshalb findet eine unangemessene Politisierung des Tiergartens nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion. Das laufende Tiergartengeschäft wird von einem angestellten Geschäftsführer oder Leiter, Herrn Tierarzt Polotzek, besorgt. Herr Polotzek hat einen Masterplan mit dem Grundgedanken der Schaffung eines modernen Natur- und Artenschutzzentrums – wie die SPD zurecht anführt – federführend angefertigt, der in einzelnen Projekten abgearbeitet werden soll. Die Umsetzung der Projekte kostet Geld. Manche Projekte, wie der Neubau eines Seehundbeckens kostet sehr viel mehr Geld als der Verein aus Eigenmitteln realisieren kann. Die Rede ist von über 10 Mio. € ohne gesicherte Gesamtfinanzierung durch verbindlich zugesagter Förderungen Dritter. Die Entschei-dung des Vorstandes, dieses derzeit unrealisierbare Neubauprojekt vorerst nicht weiter zu verfolgen, ist schade, aber nach Auffassung der CDU als verantwortungs-voll zu respektieren und nicht zu politisieren, so populär dieses Projekt auch sein mag. Mithin wurde auch ein Antrag auf finanzielle Förderung des Seehundbeckens bei der Stadt Kleve nach unserer Kenntnis nicht gestellt mit der Folge, dass sich politische Gremien damit auch nicht auseinanderzusetzen haben. Die aus veterinärmedizinischer Sicht getroffene Entscheidung des Tierarztes Polotzek, die nicht mehr artgerechte Seehundhaltung in Kleve zu beenden, zeugt in der Tat von Konsequenz, Entschlossenheit und Verantwortungsgefühl.

CDU-Kleve reist ins Ahrtal Thema: „Kommunales Krisenmanagement und aktuelle Herausforderungen“

Der CDU-Stadtverband Kleve lud am Samstag, den 17. September, zur Bildungsfahrt, in das im letzten Jahr von der Flut so schwer heimgesuchte Ahrtal, ein. Thema war, wie „Kommunales Krisenmanagement“ in Zeiten multipler Krisen, angefangen von Corona über Flutkatastrophe bis hin zum russischen Angriffskrieg, funktionieren kann. Der Tag machte deutlich, welche massiven Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden und viele Verantwortliche in der Kommunalpolitik zukommen und auf welche Herausforderungen sich diese immer wieder neu einstellen müssen.

Programmpunkte waren unter anderem: Besichtigung der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) in Bad Neuenahr – Ahrweiler – mit persönlichen Erlebnisschilderungen und Fachvorträgen zum Thema „Kommunales Krisenmanagement“. Besuch und Führung durch die Dokumentationsstätte Regierungsbunker, dem ehemalige Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes (AdVB), sowie ein anschließendes Abendessen.

18 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Mitglieder der Klever CDU, als auch Interessierte, nutzen den Tag, um sich einen Eindruck und eine Grundlage für einen fachlichen Austausch zu den Pflichten und Herausforderungen der Kommunen in der Gefahrenabwehr zu machen und darüber hinaus in sachkundiger Runde Gespräche zu führen. Der Klever CDU war es, darüber hinaus, ein Anliegen mit diesem Ausflug bewusst die von der Flut schwer getroffene Ahrregion zu fördern. Alle Teilnehmenden sprachen im Anschluss von einem sehr informativen, aber auch aufrüttelndem Gedankenaustausch. Für Andrea Kamps, Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Kleve, war die Fahrt daher „ein erfolgreiches Weiterbildungsangebot für unsere Mitglieder, welches wir mit Sicherheit wiederholen werden.“

Vor einer Woche haben wir Christoph Gerwers mit hervorragenden 97,8% zu unserem #Landratskandidaten für die Wahl am 27.11.2022 gewählt. Inzwischen sind auch seine #Homepage sowie seine Auftritte bei #Facebook und #Instagram an den Start gegangen.