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02 Mrz CDU-Fraktionssitzung 01.03.2022
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Unser Fraktionsvorsitzender Georg Hiob begrüßte gestern Abend die Fraktionsmitglieder wieder zur digital-hybriden Fraktionssitzung. Themen des Abends waren die Vorbereitung des anstehenden Sozialausschuss, des Ausschuss für Bürgeranträge, sowie des Liegenschafts- und Steuerausschuss. #cdukleve #cdukreiskleve #CDU #Kleve
28 Feb Mahnwache der Klever Ratsfraktionen
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Bei sonnigem Wetter aber teilweise schattigen Temperaturen trafen sich am Sonntag, 27.02.2022 ab 13.00 Uhr zahlreiche Menschen auf Einladung der Klever Ratsfraktionen auf dem Koekkoeksplatz, um in einer gemeinsamen Demonstration in Form einer Mahnwache der demokratischen Parteien im Rat der Stadt Kleve ihre Solidarität mit der Ukraine zu bekunden. Unterstützt wurden die Demonstranten unter anderem durch die Teilnahme der Klever Landrätin Silke Gorrissen (CDU), der Mitglieder des Landtages NRW Dr. Günther Bergmann (CDU) und Stephan Haupt (FDP), den Bürgermeister der Gemeinde Bedburg-Hau Stephan Reinders (CDU) und zahlreichen MitgliederInnen des Klever Kreistages sowie des Klever Stadtrates.
Die Kriegsereignisse der vergangenen Tage in der Ukraine, ausgelöst durch den russischen Aggressor Präsident Putin, und die Auswirkungen dieses bislang unvorstellbaren Regelbruchs zulasten des bestehenden Ordnungs- und Rechtssystems der Völkergemeinschaft können von den Demonstranten nicht widerspruchslos hingenommen werden. In mehreren Redebeiträgen vom Bürgermeister Wolfgang Gebing (CDU), der Ministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks (SPD), den FraktionsvorsitzendInnen Georg Hiob (CDU), Dr. Hedwig Meyer-Wilmes (Bündnis 90/ Die Grünen), Daniel Rütter (FDP) und Marco Hendricks (OK) sowie dem verantwortlichen Organisator Stefan Welberts (SPD) wurde der bedrückenden Lage angemessen gedacht. Die einzelnen Redebeiträge befassten sich mit vielen Aspekten der bedrohlichen militärischen, politischen und wirtschaftlichen Notsituation im historischen und völkerrechtlichen Kontext. Mit Respekt und Sorge wurde den betroffenen Menschen in der Ukraine das volle Mitgefühl zum Ausdruck gebracht. Dies zeigte sich in der von Politik und Verwaltung einmütig erklärte Bereitschaft, Flüchtlinge aus der Ukraine in Kleve aufzunehmen.
Stefan Rouenhoff (CDU), der den Kreis Kleve im Bundestag vertritt, als wurde Redner angefragt, musste aber aufgrund der Sondersitzung des Bundestags absagen.
Die Mahnwache endete so friedlich wie der gesamte Verlauf gegen 14.00 Uhr. Den Organisatoren ist für diese würdige Demonstration zu danken. Andrea Kamps (Stadtverbandsvorsitzende der CDU und Mitorganisatorin) resümierte: „Trotz des bevorstehenden Landtagswahlkampf haben uns solche Ereignisse eins gezeigt: Wenn es um die Bürger*innen, um die EU geht und vor allem um den Frieden geht, dann ist das Parteibuch zweitrangig und es wird erfolgreich überparteilich zusammen gearbeitet.“
26 Feb Solidarität mit der Ukraine – 27.02.2022
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Kundgebung für Frieden in Europa - gegen Krieg in der Ukraine am Sonntag
Am Morgen des 24. Februars 2022 befahl der russische Präsident Wladimir Putin die militärische Invasion der Ukraine. Dieser kriegerische Akt auf die gesamte Ukraine stellt nicht nur einen historischen, durch nichts zu rechtfertigen Bruch des Völkerrechts in Europa dar, sondern es herrscht damit erstmalig nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Krieg in Europa. Die Situation in Europa ist ernster denn je. So ernst wie seit dem Ende des zweiten Weltkriegs nicht mehr.
Dies sind Zeiten, wo die Gesellschaft ganz besonders zusammenrücken muss. Gemeinsam, mit allen demokratischen Parteien im Kreis Kleve stehen wir überparteilich Schulter an Schulter, solidarisch, als Menschen für unsere grundlegendsten Werte ein: Frieden und Freiheit!
Der Krieg darf sich nicht weiter ausbreiten, er muss beendet werden. Daher wird partei- und gesellschaftsübergreifend zu einer Anti-Kriegsmahnwache aufgerufen: Am Sonntag, den 27. Februar 2022 um 13:00 Uhr am Koekkoekplatz in Kleve. Nie war Bürgerpflicht und Solidarität wichtiger als jetzt.
16 Feb CDU-Fraktionssitzung 15.02.2022
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Unser Fraktionsvorsitzender Georg Hiob begrüßte gestern Abend die Fraktionsmitglieder wieder zur digital-hybriden Fraktionssitzung. Themen des Abends waren die Vorbereitung der anstehenden Ratssitzung, sowie des Integrationsrates. #cdukleve #cdukreiskleve #CDU #Kleve
15 Feb Pressemitteilung – „Dachbegrünung der Gemeinschaftsgrundschule An den Linden“
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Kleve am 09.02.2022 wurde mit den Stimmen der CDU dem Rat nicht empfohlen, dem Antrag auf Prüfung „Dachbegrünung der Gemeinschaftsgrundschule An den Linden“ zu folgen. Die Beweggründe der CDU-Fraktion zu diesem Thema sind folgende: Der Charme der Schule wird nicht unwesentlich geprägt durch den angrenzenden „Alten Friedhof“, ein grünes Juwel der Innenstadt von Kleve. Auch liegt diese Schule an der Lindenallee, deren alte Linden der Schule den Namen geben. Es fällt schon schwer, im Land eine innerstädtische Schule zu finden, die derart naturverbunden ist. Die umfassende Sanierung der Gemeinschaftsgrundschule „An den Linden“ ist weitgehend abgeschlossen. Energetische, baubiologische und pädagogische Aspekte wurden seit der Planung der Baumaßnahmen weitgehend berücksichtigt. Das neue Dach ist gerade fertig und tatsächlich nicht begrünt, aber bautechnisch auch nicht ohne weiteres zur Begrünung geeignet. Das soeben fertiggestellte Dach müsste für viel Geld ohne Aussicht auf Fördermittel aufwändig umgerüstet werden. Die CDU fragt nach dem Sinn einer solchen Maßnahme, angesichts des grünen Umfelds und der zusätzlichen Kosten. Zudem würden Kräfte der Bauverwaltung gebunden, die sich besser den noch nicht fertigen Schulbauten in Kleve widmen sollten. Um das zu erkennen braucht es keinen Prüfantrag, sondern vielmehr eine verantwortungs- und kostenbewusste Entscheidung der Politik mit Augenmaß und ohne ideologische Scheuklappen. Aus diesen Gründen kann die CDU dem Rat der Stadt Kleve nicht empfehlen, dem Antrag der OK zu folgen. Die CDU-Fraktion wird auch im Rat am 16.02.2022 gegen diesen Antrag stimmen.
09 Feb CDU-Fraktionssitzung 08.02.2022
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Unser Fraktionsvorsitzender Georg Hiob begrüßte gestern Abend die Fraktionsmitglieder wieder zur digital-hybriden Fraktionssitzung. Themen des Abends waren die Vorbereitung des anstehenden Haupt- und Finanzausschuss, sowie des Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität. #cdukleve #cdukreiskleve #CDU #Kleve
02 Feb CDU-Fraktionssitzung 01.02.2022
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Unser Fraktionsvorsitzender Georg Hiob begrüßte gestern Abend die Fraktionsmitglieder wieder zur digital-hybriden Fraktionssitzung. Themen des Abends waren die Vorbereitung der kommenden Ratssitzung, sowie der fortzuführende Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Wichtiger weiterer Tagesordnungspunkt war die Diskussion um die Vorschläge aus dem Sportausschuss. #cdukleve #cdukreiskleve #CDU #Kleve
26 Jan CDU-Fraktionssitzung 25.01.2022
[vc_row css_animation="" row_type="row" use_row_as_full_screen_section="no" type="full_width" angled_section="no" text_align="left" background_image_as_pattern="without_pattern"][vc_column][vc_column_text]Unser Fraktionsvorsitzender Georg Hiob begrüßte gestern Abend die Fraktionsmitglieder zur digital-hybriden Fraktionssitzung. Themen des Abends waren der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, sowie der anstehende Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz. #cdukleve #cdukreiskleve #CDU