Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Frau Wucherpfennig,

vielen Dank für die Einladung zur Sitzung des öffentlichen Sozialausschusses.

Eine zwingende Erforderlichkeit für diese Sitzung können wir selbst bei wohlwollender Betrachtung der Themen nicht erkennen.

Vielmehr kritisieren wir bei einer derzeitigen 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve von 119,7 scharf, dass diese inhaltsarme Sitzung von der sozialdemokratischen Ausschussvorsitzenden ohne Rücksichtnahme auf die berechtigten Infektionssorgen von Ausschussmitgliedern einberufen wurde. Diese mangelnde kollegiale Fürsorge empört umso mehr als die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve Sitzungen des Stadtrates und wichtiger Ausschüsse im Dezember 2020, die allerdings wegen unaufschiebbarer Themen stattfinden mussten, ablehnte. Zur Begründung wurden offensiv über die Presse und sogar das Fernsehen damals eigene Befürchtungen und die schlimmen Erfahrungen mit einer massiven Corona-Infektion von 70% der SPD-Ratsmitglieder nach einer Fraktionssitzung angeführt.

Die CDU-Fraktion stellt heute den eigenen AusschussmitgliederInnen entsprechend der persönlichen Risikoeinschätzung frei, an dieser Sitzung teilzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Hiob

Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve