Author: CDU

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Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve zu den Anträgen Dritter aus den Bereichen Sport und Kultur zum Haushalt der Stadt Kleve für das Jahr 2023. Die CDU Fraktion stellt in diesem Jahr keine eigenen kostenwirksamen Anträge zum Haushalt der Stadt Kleve für 2023. Damit erkennt die CDU Fraktion die Situation des Klever Haushalts an und verhält sich ausgabenbewusst. Das bedeutet aber nicht, dass die CDU begründete Anträge Dritter, also von Vereinen oder Stiftungen, grund-sätzlich ablehnen wird. Vielmehr wird die CDU einige dieser Anträge als besonders förderungswürdig wohlwollend begleiten, auch dann, wenn dafür Finanzmittel im Haushalt bereitgestellt werden müssen. Gute Beispiele dafür sind Anträge von Sportvereinen aus Donsbrüggen (Sanierung der Elektroinstallation), Kellen (Neuanschaffung von Tischtennisplatten) und Kleve (Sanierung der Flutlichtanlage), die in den öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates diskutiert werden. Diese Ausgaben dienen der Erhaltung der Substanz der Sportanlagen oder verbessern das Sportangebot. Die Kosten sind für die Stadt und die Eigenanteile für die Vereine überschaubar. Die Qualität des Sportangebotes wird durch diese Investitionen erhöht. Aber auch kulturelle Anliegen werden von der CDU-Fraktion erkannt und positiv gestützt. Ein Beispiel dafür ist der Antrag auf eine finanzielle Überbrückungshilfe der Stiftung B.C.Koekkoek-Haus Kleve für 2023. Der Grund für die erforderliche Finanz-hilfe liegt in der negativen Entwicklung des Finanzmarktes, die bei den Einnahmen aus dem Stiftungsvermögen zu einer finanziellen Unterdeckung geführt hat. Diese gilt es aufzufangen, um den laufenden Kulturbetrieb zu sichern. An dieser Stelle würdigt die CDU Fraktion das besondere Verhältnis des B.C.Koekkoek Hauses zur Stadt Kleve, auch zu repräsentativen Zwecken.
#cdukleve #cdukleve #cdukreiskleve #cdu #cdunrw #Haushaltskonsolidierung #kleve
 
https://www.nrz.de/staedte/kleve-und-umland/cdu-kleve-unterstuetzt-vier-antraege-zum-haushalt-der-stadt-id237083659.html

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„Wir tragen nur Anträge mit, die richtig gegenfinanziert sind." (Gerd Driever, CDU-Pressesprecher) Die #CDU Fraktion im Rat der Stadt #Kleve wird keine eigenen Anträge zum städtischen Haushalt 2023 stellen. Warum dem so ist und wo stattdessen die Schwerpunkte der CDU-Fraktion liegen, erfahren Sie im Gespräch der Rheinischen Post mit CDU-Fraktionschef Georg Hiob und Pressesprecher Gerd Driever. #cdukleve #cdukreiskleve #cdu #cdunrw #Haushaltskonsolidierung https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/hoehere-grundsteuern-und-parkgebuehren-in-kleve_aid-80278729

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Noch acht Tage bis zur Stichwahl! Am 11.12. Christoph Gerwers zum neuen Landrat für den Kreis Kleve wählen! Heute gibt es wieder Unterstützung von Ministerin Silke Gorißen und unserem Landtagsabgeordneten Dr. Günther Bergmann . #landratswahl2022 #erfahrenzuverlässigmenschlich #stichwahl #cdukleve #cdukreiskleve

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Betreff: CDU-Mitgliederversammlung - 21.11.2022
Der CDU-Stadtverband Kleve lud am Montag, den 21. November, zur CDU-Mitgliederversammlung ins Kolpinghaus Kleve ein. Um 19:30 wurde die Versammlung durch Andrea Kamps, Vorsitzende des Stadtverbandes Kleve, ordnungsgemäß eröffnet. Angekündigt wurden durch sie die weiteren Programmpunkte des Abends, darunter unter anderem: Ein Bericht aus dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW, von Silke Gorißen und ein Bericht über die Landratswahl 2022, von Christoph Gerwers. Weiterer Tagesordnungspunkt war der Bericht aus der Klever CDU-Stadtratsfraktion, von Georg Hiob, sowie die Ehrung langjähriger Mitgliedschaften durch die Vorsitzende Kamps und den Geschäftsführer des CDU-Stadtverbands Michael Heyrichs.
Die anwesenden CDU-Mitglieder, im sehr gut gefüllten Saal im Kolpinghaus, darunter viele langjährige Mitglieder der Klever CDU, durften zunächst den Ausführungen von Silke Gorißen, zu tagesaktuellen Themen des Ministeriums, beiwohnen. Von den Problemen der Wald – und Forstflächen, den Herausforderungen der Landwirte und den Sorgen um Themen des Verbraucherschutzes, gab es einen rundum Überblick über alle relevanten Felder des Ministeriums. Im Anschluss erklärte Christoph Gerwers, in seiner Rede, den aktuellen Landratswahlkampf betreffend, dass er, im engen Rennen um den Landratsposten, ein engagiertes CDU-Team hinter sich wisse. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen Herausforderungen gemeinsam angegangen werden, so referierte im folgenden Andrea Kamps. Die Arbeit der engagierten Mitglieder und des CDU-Vorstandes, fasste sie in ihrem Tätigkeitsbericht über das vergangene Jahr zusammen. Großen Applaus bekam die Stadtverbandsvorsitzende bei ihrem Plädoyer für eine weiterhin aktive Parteiarbeit.
Viel Applaus, bekam auch Georg Hiob, der die aktuellen Themen und Standpunkte der CDU-Fraktion im Klever Stadtrat erläuterte. Von der Haushaltskonsolidierung angefangen, zu den wichtigen Themen, bei denen die CDU nicht sparen will, Jugend und Familie.
Der letzte Punkt im Programm war dann die Ehrung langjähriger Mitgliedschaften, die von den vielen anwesenden, verdienten Mitgliedern, der CDU-Kleve dankbar entgegengenommen wurden.
Für Andrea Kamps, Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Kleve, war die Ehrung „ein wichtiges Element der Wertschätzung und des Respekts für unsere langjährigen Mitglieder.“

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Wahlkampf an unserem Stand mit Landratskandidat Christoph Gerwers und Dr. Günther Bergmann! Trotz kalter Witterung super Stimmung für die Landratswahl am 27.11.2022!

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Unser Fraktionsvorsitzender Georg Hiob begrüßte ab Donnerstag, den 17. November 2022, die Fraktionsmitglieder zur diesjährigen CDU-Klausurtagung. Themen des zweitägigen Austausches waren der städtische Haushalt für 2023, die Personalplanung, die Vorbereitung anstehender Ausschüsse, sowie die allgemeine Zusammenarbeit. Wichtiger weiterer Tagesordnungspunkt war die Planung der nächsten CDU-Anträge.

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Sehr überzeugender Auftritt unseres Landratskandidaten Christoph Gerwers bei der gestrigen Podiumsdiskussion im Kolpinghaus Kleve! Landratswahl am 27.11.2022 - Christoph Gerwers wählen! #kreiskleve #landrat2022 #christophgerwers #christophgerwerscdu

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CDU-Fraktion besucht Europaparlament Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve besuchte am Freitag, den 14. Oktober, auf einer Fraktionsbildungsfahrt nach Brüssel das Europaparlament. Empfangen wurde die Fraktion vom Europaabgeordneten Dr. Stefan Berger. Hauptthema beim Austausch mit Dr. Berger war, wie die europäische Politik auf die aktuellen Herausforderungen reagiert. Der einführende Vortrag Dr. Bergers verschaffte den Anwesenden einen Überblick über die wichtigsten Problemfelder, vom Ukraine-Krieg angefangen, über die hohen Inflation, die wachsenden Spannungen innerhalb der Europäischen Union bis hin zur Gefahr eines Energiemangels in Europa. Die sich anschließende Diskussion verdeutlichte, welche Probleme auf die Menschen in Europa wie auch auf Städte und Gemeinden zukommen werden. Georg Hiob fasste für die CDU-Fraktionsmitglieder zusammen, dass „In einer Zeit, in der multiple Krisen den Wohlstand vieler Menschen bedrohen und der europäische Zusammenhalt bröckelt, wir daher alle aufgerufen sind, pragmatische Lösungen für die Probleme der Bürger zu finden.“

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Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve zu den Artikeln in den Niederrhein Nachrichten vom Samstag 02.02.2022, Seite C2 Tiergarten: „Verwaltung darf keine Fakten schaffen“ - SPD beantragt öffentliche Sondersitzung und Stadtspitze trifft einsame Entscheidungen - Offene Klever kritisieren Vorgehen der Stadt Der Tiergarten in Kleve hat auch bei der CDU Kleve einen hohen Stellenwert. Insofern begrüßen wir grundsätzlich das Eintreten der SPD und der OK für die Belange des Tiergartens. Wir bitten aber, die Rahmenbedingungen des Klever Tiergartens angemessen zu berücksichtigen. Da stellen wir zunächst fest, dass der Klever Tiergarten in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins mit eigener Rechtspersönlichkeit und nicht als Beteiligungs-gesellschaft der Stadt Kleve organisiert ist. Der Verein ist also rechtlich unabhängig von der Stadt Kleve und nicht weisungsgebunden. Wegen seiner besonderen Bedeutung für die Stadt Kleve genießt der Verein seit jeher eine existenzsichernde finanzielle Förderung durch die Stadt Kleve, jährlich als Betriebskostenzuschuss. Diese Förderung findet bei allen Parteien Zustimmung, nach Meinung der CDU-Fraktion auch in Zukunft. Aus der Vereinsstruktur ergeben sich klare Entscheidungswege und Verantwortlich-keiten. Die Mitglieder des Vereins wählen einen Vorstand, der die wesentlichen Ent-scheidungen trifft und notfalls für gravierende Fehlentscheidungen persönlich haften muss. Der Vorstand ist den Vereinsmitgliedern gegenüber rechenschaftspflichtig, nicht aber politischen Gremien. Deshalb findet eine unangemessene Politisierung des Tiergartens nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion. Das laufende Tiergartengeschäft wird von einem angestellten Geschäftsführer oder Leiter, Herrn Tierarzt Polotzek, besorgt. Herr Polotzek hat einen Masterplan mit dem Grundgedanken der Schaffung eines modernen Natur- und Artenschutzzentrums – wie die SPD zurecht anführt – federführend angefertigt, der in einzelnen Projekten abgearbeitet werden soll. Die Umsetzung der Projekte kostet Geld. Manche Projekte, wie der Neubau eines Seehundbeckens kostet sehr viel mehr Geld als der Verein aus Eigenmitteln realisieren kann. Die Rede ist von über 10 Mio. € ohne gesicherte Gesamtfinanzierung durch verbindlich zugesagter Förderungen Dritter. Die Entschei-dung des Vorstandes, dieses derzeit unrealisierbare Neubauprojekt vorerst nicht weiter zu verfolgen, ist schade, aber nach Auffassung der CDU als verantwortungs-voll zu respektieren und nicht zu politisieren, so populär dieses Projekt auch sein mag. Mithin wurde auch ein Antrag auf finanzielle Förderung des Seehundbeckens bei der Stadt Kleve nach unserer Kenntnis nicht gestellt mit der Folge, dass sich politische Gremien damit auch nicht auseinanderzusetzen haben. Die aus veterinärmedizinischer Sicht getroffene Entscheidung des Tierarztes Polotzek, die nicht mehr artgerechte Seehundhaltung in Kleve zu beenden, zeugt in der Tat von Konsequenz, Entschlossenheit und Verantwortungsgefühl.

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CDU-Kleve reist ins Ahrtal Thema: „Kommunales Krisenmanagement und aktuelle Herausforderungen“
Der CDU-Stadtverband Kleve lud am Samstag, den 17. September, zur Bildungsfahrt, in das im letzten Jahr von der Flut so schwer heimgesuchte Ahrtal, ein. Thema war, wie „Kommunales Krisenmanagement“ in Zeiten multipler Krisen, angefangen von Corona über Flutkatastrophe bis hin zum russischen Angriffskrieg, funktionieren kann. Der Tag machte deutlich, welche massiven Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden und viele Verantwortliche in der Kommunalpolitik zukommen und auf welche Herausforderungen sich diese immer wieder neu einstellen müssen.
Programmpunkte waren unter anderem: Besichtigung der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) in Bad Neuenahr – Ahrweiler – mit persönlichen Erlebnisschilderungen und Fachvorträgen zum Thema „Kommunales Krisenmanagement“. Besuch und Führung durch die Dokumentationsstätte Regierungsbunker, dem ehemalige Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes (AdVB), sowie ein anschließendes Abendessen.
18 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Mitglieder der Klever CDU, als auch Interessierte, nutzen den Tag, um sich einen Eindruck und eine Grundlage für einen fachlichen Austausch zu den Pflichten und Herausforderungen der Kommunen in der Gefahrenabwehr zu machen und darüber hinaus in sachkundiger Runde Gespräche zu führen. Der Klever CDU war es, darüber hinaus, ein Anliegen mit diesem Ausflug bewusst die von der Flut schwer getroffene Ahrregion zu fördern. Alle Teilnehmenden sprachen im Anschluss von einem sehr informativen, aber auch aufrüttelndem Gedankenaustausch. Für Andrea Kamps, Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Kleve, war die Fahrt daher „ein erfolgreiches Weiterbildungsangebot für unsere Mitglieder, welches wir mit Sicherheit wiederholen werden.“