“Feuerwehr Kleve: Die Verantwortung trägt Sonja Northing”

Es stimmt, Tim Tripp vom “Klever Wochenblatt” hat Recht: auch die CDU Fraktion im Rat der Stadt Kleve fragt seit Jahren mit Nachdruck und immer wieder mit rapide abnehmenden Verständnis, warum vom Rat längst beschlossene Projekte nicht umgesetzt werden.

Die Liste ist lang. Es gibt genügend Beispiele aus dem Schul- und Sportbereich sowie auch der Feuerwehr.

Die Feuerwehr liegt allen Fraktionen im Rat der Stadt Kleve – ausnahmslos – sehr am Herzen. Umso unverständlicher ist es, dass die von Tim Tripp beschriebenen Defizite, die im Übrigen aus den Reihen der CDU-Fraktion kürzlich inhaltlich identisch mit den späteren Ausführungen von Tim Tripp in einer öffentlichen Ratssitzung thematisiert wurden, immer noch nicht beseitigt wurden. Es ist der CDU-Faktion nicht zu vermitteln, dass noch unter dem Alt-Bürgermeister Theodor Brauer (CDU) die Sanierung oder ein Neubau der Klever Hauptfeuerwehrwache beschlossen wurde und nun am Ende der Legislaturperiode von Bürgermeisterin Sonja Northing (parteilos, von SPD gestützt) kein Fortschritt zu erkennen ist. Das ist frustrierend, für die Feuerwehr ebenso wie für die Kommunalpolitiker.

Die Frage nach der Verantwortung, die Tim Tripp stellt, ist rasch beantwortet:

  • dem beschließenden und kontrollierenden Stadtrat steht die Bürgermeisterin Sonja Northing vor
  • die ausführende Verwaltung hat als Chefin die Bürgermeisterin Sonja Northing

In erster Linie verantwortlich ist damit klar die amtierende Bürgermeisterin Sonja Northing (parteilos, von SPD gestützt). Sie trägt für jeden offen erkennbar die politische und die administrative Verantwortung für die Versäumnisse.

Jeder Versuch einzelner Mitglieder der SPD-Fraktion, von dieser Verantwortlichkeit ihrer Spitzenkandidatin abzulenken und mit fadenscheinigen Argumenten die politische Konkurrenz zu diskreditieren, um ihr die Verantwortung zuzuschieben, disqualifiziert sich selbst. Sehr bedauerlich ist, dass diese SPD-Stadtverordneten in diesem Zusammenhang mit ihrem jeweils an sich verdienstvollen Ehrenamt als Mitglied der Feuerwehr kokettieren. Wir fürchten, dass dies dem Ansehen der Feuerwehr eher schadet, weil der Eindruck einer Klientelpolitik entstehen könnte. Das hat die Feuerwehr in Kleve mit ihrem hohen Ansehen nicht nötig.