Wahlprogramm 2025

Gemeinsam für eine starke Zukunft: Kleve gestalten – heute und morgen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir stehen an einem entscheidenden Punkt für die Zukunft unserer Stadt. In den kommenden Jahren werden wir gemeinsam daran arbeiten, Kleve noch lebenswerter, nachhaltiger und zukunftssicher zu gestalten. Unser Wahlprogramm für die Jahre 2025 bis 2030 ist ein Versprechen an Sie, die Stadt weiterhin mit Weitblick und Verantwortungsbewusstsein zu führen.

Als stärkste Fraktion im Rat der Stadt Kleve haben wir in den vergangenen Jahrzehnten viel erreicht. Wir haben unsere Stadt zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort entwickelt, die Lebensqualität für Familien verbessert und wichtige Schritte im Bereich Bildung, Klimaschutz und Sicherheit unternommen. Doch wir wissen, dass es noch einiges zu tun gibt.

Unser Wahlprogramm setzt auf eine ausgewogene Mischung aus bewährten Strategien und innovativen Ansätzen. Wir wollen die Digitalisierung vorantreiben, um Verwaltungsprozesse effizienter zu gestalten und den Bürgerinnen und Bürgern einen besseren Service zu bieten. Gleichzeitig setzen wir uns für eine solide Haushaltspolitik ein, die es uns weiter ermöglicht, in Bildung, Familie und Wirtschaft zu investieren, ohne die Bürgerinnen und Bürger übermäßig zu belasten.

Wir laden Sie ein, sich mit uns auf den Weg zu machen, Kleve weiterzuentwickeln – für eine lebenswerte Stadt, in der sich alle Generationen wohlfühlen. Gemeinsam können wir Großes erreichen.

Ihre CDU Kleve

Ein starker Wirtschaftsstandort als Fundament für Wohlstand und Zukunft

Die wirtschaftliche Stabilität ist das Fundament unserer Stadt. In den vergangenen Jahrzehnten hat die CDU Kleve maßgeblich dazu beigetragen, Kleve zu einem starken und dynamischen Wirtschaftsstandort zu entwickeln. Durch die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen konnten wir den Strukturwandel meistern und die Zahl der Arbeitsplätze in unserer Stadt erhöhen. Unser Ziel ist es, Kleve weiterhin als attraktiven Standort für Unternehmen jeder Größe zu etablieren und so den Wohlstand in unserer Stadt zu sichern.

• Erfolgsgeschichte fortsetzen: Wir haben Kleve zu einem starken Wirtschaftsstandort entwickelt, der durch einen Mix aus kleinen, mittleren und großen Unternehmen geprägt ist. Diesen Erfolg wollen wir weiter ausbauen.
• Moderne Infrastruktur: Wir setzen uns für den Ausbau der Glasfasertechnik und die Bereitstellung weiterer Gewerbeflächen ein, um innovative Unternehmen anzuziehen und bestehende zu unterstützen.
• Innovationszentrum: Die enge Zusammenarbeit zwischen der Hochschule Rhein-Waal und der Wirtschaft wollen wir durch ein „Innovationszentrum Hochschule Wirtschaft“ weiter fördern.
• Verkehrsanbindung: Der Neubau der B 220 und die Verbesserung der Zuverlässigkeit des RE10 sind zentrale Projekte, um Kleve verkehrstechnisch zu stärken.
• Wohnraum für alle: Wir sorgen dafür, dass bezahlbare Grundstücke für private Bauherren und Investoren bereitstehen, um den Wohnungsbau zu fördern.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• weitere Gewerbeflächen und Wohnbauflächen zur Verfügung zu stellen.
• niedrigere Gewerbesteuern zu sichern.
• ein „Innovationszentrum Hochschule Wirtschaft“ zu gründen.
• umgehend den Neubau der B 220 zu realisieren.
• ein ausbildungsfreundliches Umfeld zu sichern.

Für ein familienfreundliches Kleve – Familien als Herzstück unserer Gesellschaft stärken

Familien sind das Fundament unserer Gemeinschaft. Sie prägen das Leben in Kleve und sind essenziell für eine lebendige und zukunftsorientierte Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass Familien in Kleve die bestmögliche Unterstützung erhalten, sei es durch vielfältige Betreuungsangebote oder durch eine familienfreundliche Infrastruktur. Unser Ziel ist es, Kleve zu einem Ort zu machen, an dem Familien gerne leben und ihre Kinder großziehen.

• Vielfältige Betreuungsangebote: Wir haben die Betreuungsplätze kontinuierlich ausgebaut und bieten heute über 1.700 Plätze in Kindertageseinrichtungen sowie über 280 Plätze in der Kindertagespflege. Jedes Kind erhält einen Betreuungsplatz.
• Flexible Betreuung: Wir setzen uns für eine weitere Flexibilisierung der Betreuungsangebote ein, um Eltern in ihrer Entscheidungsfreiheit zu unterstützen. Moderate Kitabeiträge sind ein wichtiges Ziel, ohne die Qualität der Kinderbetreuung zu beeinträchtigen.
• Freizeitangebote: Die Förderung von Vereinen und die Erhöhung der Zuschüsse für Ferienfreizeiten sind uns wichtig, um Kinder und Jugendliche zu fördern.
• Baugrundstücke für Familien: Wir stellen sicher, dass ausreichend Baugrundstücke für Familien zur Verfügung stehen.
• Modernisierung von Spielplätzen: Wir investieren kontinuierlich in die Modernisierung und Verbesserung der Spielplätze und Spielflächen.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• die Betreuungsangebote auszubauen und zu flexibilisieren.
• ausreichende Kita- und KTP-Plätze bereitzustellen.
• den Ausbau von Mehrgenerationenplätzen zu fördern.
• kindgerechte Plätze zu erweitern.
• Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche zu fördern.
• Baugrundstücke für Familien bereitzustellen.
• fortlaufende Investitionen in Kitas zu unterstützen.
• die Einführung von KiTa-Apps zur Kommunikation zwischen Betreuungseinrichtungen und Eltern zu fördern.
• digitale Lösungen zur beschleunigten und vereinfachten Vergabe von KiTa-Plätzen zu nutzen.

Bildung schafft Zukunft – Bildung als Schlüssel für individuelle Chancen und gesellschaftliche Teilhabe

Bildung ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft. Sie ermöglicht es jedem Kind, unabhängig von seinem sozialen Umfeld, seine Potenziale zu entfalten und seine Ziele zu erreichen. In Kleve bieten wir ein vielfältiges und qualitativ hochwertiges Schulangebot, das von vielen Familien geschätzt wird. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Schulformen gleichbehandelt werden und dass unsere Schulen modern und zukunftsfähig sind.

• Vielfältiges Schulangebot: Kleve bietet eines der besten Schulangebote in NRW. Wir setzen uns für die kontinuierliche Modernisierung und den Ausbau der Schulen ein.
• Digitalisierung: Die Digitalisierung der Schulen und des Lernens ist ein zentrales Anliegen. Wir sorgen für eine zeitgemäße Ausstattung und fördern digitale Lösungen.
• Außerschulische Bildung: Wir unterstützen außerschulische Bildungsangebote und fördern die Vernetzung der verschiedenen Angebote.
• Bauprojekte: Wir setzen uns für die zeitnahe Umsetzung der vom Rat beschlossenen Baumaßnahmen an den Schulgebäuden ein.
• Schulwegsicherung: Die Sicherheit auf den Schulwegen hat für uns eine hohe Priorität.
• Rhythmisierter Ganztag: Wir möchten weitere Schulen für den rhythmisierten Ganztag gewinnen.
• Interaktive Geräte: Wir fördern die flächendeckende Bereitstellung von interaktiven Geräten in Schulen.
• Fortlaufende Investitionen: Wir setzen uns für kontinuierliche Investitionen in Schulen und die Aktualisierung der digitalen Ausstattung ein.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• die Baumaßnahmen im schulischen Bereich zeitnah fertig zu stellen und kontinuierlich den räumlichen Bedarf zu evaluieren.
• weitere Schulen für den rhythmisierten Ganztag zu gewinnen.
• den Anspruch auf Betreuung bedarfsgerecht umzusetzen.
• das Bildungsangebot für junge Erwachsene auszubauen und ein vielfältiges Bildungsangebot zu fördern.
• die flächendeckende Bereitstellung von interaktiven Geräten in Schulen.
• fortlaufende Investitionen in Schulen und ständige Aktualisierung der digitalen Ausstattung an den Klever Schulen.

Klimaschutz und Mobilität – gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft

Der Klimawandel stellt uns vor große Herausforderungen, die ein entschlossenes Handeln auf lokaler Ebene erfordern. In Kleve haben wir bereits wichtige Schritte unternommen, um den Klimaschutz voranzutreiben. Die Ausrufung eines symbolischen Klimanotstandes war ein deutliches Signal, das uns verpflichtet, konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Unser Ziel ist es, Kleve zu einer Vorreiterstadt im Bereich Klimaschutz und nachhaltiger Mobilität zu machen.

Nachhaltigkeit ist das Thema der Stunde. Kleve allein kann das Weltklima nicht ändern, aber wir sind in Bundes- und EU-Richtlinien eingebunden, die wir nach und nach umsetzen. Unser Klimaschutzfahrplan ist ein zentrales Element, das Maßstäbe und Standards setzt. Wir wollen die Stadt an die Folgen des Klimawandels anpassen.

• Klimaschutzfahrplan: Wir haben einen städtischen Klimaschutzfahrplan verabschiedet und setzen diesen konsequent um. Dazu gehören die weitere energetische Sanierung von städtischen Liegenschaften und der Neubau von Gebäuden im Passivhausstandard.
• Grünflächen: Unsere städtischen Parks und Gärten leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und bieten den Bürgern wertvolle Erholungsräume.
• Radwege: Die Verbesserung vorhandener und Anlage neuer Radwege sind wichtige Projekte, um die Mobilität in Kleve nachhaltig zu gestalten.
• Anreize für Bürger: Wir schaffen Anreize für Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv am Klimaschutz zu beteiligen, z. B. durch Förderung von Dachbegrünungen.
• Bus on Demand: Wir fördern und erweitern das „Bus on Demand“-System, um eine bessere Anbindung der Ortschaften zu gewährleisten.
• Kommunale Wärmeplanung: Mit der Verabschiedung der kommunalen Wärmeplanung haben wir ein klares Zeichen gesetzt und liegen damit weit vor dem gesetzten Zieljahr 2028.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• klimafreundliches Verhalten der Bürgerinnen und Bürger über Anreize zu fördern.
• städtische Gebäude weiter energetisch zu sanieren.
• Bus on Demand fortzuführen und zu erweitern.
• die Umstellung bestehender Straßenbeleuchtungen auf smarte LED-Leuchten voranzutreiben.
• den zeitlichen Vorsprung bei der kommunale Wärmeplanung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu nutzen.

Sicher in Kleve leben – Sicherheit und Ordnung für ein gutes Miteinander

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis jedes Menschen. Eine sichere Stadt ist eine lebenswerte Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in Kleve sicher und wohl fühlen. Dazu gehört nicht nur der Einsatz für einen starken Ordnungs- und Sicherheitsdienst, sondern auch die Unterstützung unserer Freiwilligen Feuerwehr und die Förderung digitaler Sicherheitsmaßnahmen.

• Geordnetes Miteinander: Wir legen Wert auf ein geordnetes und rücksichtsvolles Miteinander. Der öffentliche Raum muss gepflegt werden und so erhalten bleiben, dass sich Klever Bürger und unsere Gäste wohl und sicher fühlen.
• Unterstützung der Feuerwehr: Die Frauen und Männer der Freiwilligen Feuerwehr leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Sicherheit. Wir haben massiv in die Zukunft der Feuerwehren investiert, wie z. B. den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Griethausen und Materborn.
• Modernisierung der Feuerwehrstandorte: Die kontinuierliche Modernisierung der Feuerwehrstandorte und -gerätehäuser ist uns ein wichtiges Anliegen, um die Sicherheit in Kleve zu gewährleisten.

• Präsenz und Erreichbarkeit: Wir setzen uns dafür ein, dass der Ordnungs- und Servicedienst konsequent zu allen Tageszeiten gefährdete Örtlichkeiten im Innenstadt-, Bahnhofs- und Parkbereich aufsucht, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Wir wollen den Ordnungsdienst personell erweitern, wenn dies finanziell darstellbar ist.
• Vermeidung von Gewalt und Konflikten: Vorbeugende Projekte zur Vermeidung von Gewalt und Konflikten werden wir weiterhin positiv begleiten und unterstützen. Angsträume in der Stadt müssen beseitigt werden, dazu gehört auch eine ausreichende Beleuchtung.
• Cybersicherheit und Datenschutz: Mit der zunehmenden Digitalisierung ist es wichtig, die Daten der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und sich vor Cyberbedrohungen zu verteidigen. Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Stadt robuste Datenschutzrichtlinien und Sicherheitsmaßnahmen implementiert, um die Integrität und Vertraulichkeit von Daten zu gewährleisten.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• den Ordnungsdienst konsequent zu allen Tageszeiten einzusetzen.
• die Modernisierung der Freiwilligen Feuerwehr fortzusetzen.
• robuste Datenschutzrichtlinien und Sicherheitsmaßnahmen zu implementieren, um die Integrität und Vertraulichkeit von Daten zu gewährleisten.

Generationen, Integration, Gesundheit und Pflege – Lebensqualität für alle Generationen

Ein lebendiger Austausch zwischen den Generationen ist essenziell für eine lebenswerte Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass Kleve ein Ort ist, an dem alle Generationen gut und sicher leben können. Dazu gehört die Förderung von barrierefreien Angeboten, die Unterstützung von Integrationsprojekten und die Sicherstellung einer wohnortnahen medizinischen Versorgung. Unser Ziel ist es, Kleve zu einer inklusiven und gesunden Stadt zu machen.

• Seniorengerechter Wohnraum: In den letzten Jahren haben wir den seniorengerechten Wohnraum in Kleve erweitert. Auch Wohnraum für Studenten wurde geschaffen, und moderne Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser wurden ermöglicht. Beides ist fortzusetzen.
• Mehrgenerationenspielplatz: Der Mehrgenerationenspielplatz in Kleve am Backermatt ist fertiggestellt; weitere Plätze müssen errichtet werden.
• Integration: Die Betreuung und Begleitung der Flüchtlinge in unseren Einrichtungen haben zu einer guten Integration geführt.

• Barrierefreie Stadt: Wir setzen uns dafür ein, im Rahmen der Bauleitplanung die Nachfrage von Senioren, aber auch Studenten nach innenstadtnahem Wohnraum zu erfüllen. Die Infrastruktur unserer Stadt für Menschen mit Behinderung muss verbessert werden.
• Barrierefreie Querung: Eine barrierefreie Querung der Bahngleise für Fußgänger am Bahnhof und die barrierefreie Gestaltung der Bushaltepunkte sind uns wichtige Anliegen.
• Wohnortnahe Versorgung: Wir setzen uns für eine wohnortnahe ärztliche Versorgung ein und wollen Anreize zur Niederlassung von Ärzten in Kleve schaffen.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• eine größere Barrierefreiheit in der Stadt zu erreichen.
• mit guter Bauleitplanung innenstadtnahes Wohnen für Studenten, Senioren und Menschen mit Behinderungen zu fördern.
• eine wohnortnahe medizinische Versorgung sicherzustellen.

Stärkung der Innenstadt und des Einzelhandels – Eine lebendige Innenstadt als Herz unserer Gemeinde

Die Innenstadt ist das Herz einer jeden Stadt. Sie ist Treffpunkt, Einkaufsmeile und kultureller Mittelpunkt zugleich. Der Einzelhandel steht vor großen Herausforderungen durch den Internethandel. Durch das vom Rat verabschiedete Einzelhandelskonzept wollen wir die Einzelhandelsflächen konzentrieren und so die Attraktivität der Innenstadt steigern. Unser Ziel ist es, Kleve als lebendigen und attraktiven Ort für Einkauf, Kultur und Begegnung zu gestalten.

• Pastor-Leinung-Platz: Der Platz wurde attraktiv neugestaltet und von der Bürgerschaft mit der Verlagerung des Weihnachtsmarktes angenommen. Maßnahmen zur Attraktivierung des Wochenmarktes müssen ergriffen werden.
• Opschlag: Die Gestaltung des Opschlag hat zu einer deutlichen Belebung durch die Gastronomiebetriebe geführt. Die Verkehrsberuhigung auf der Herzogstraße soll weiter vorangetrieben werden.
• Bahnhofsvorplatz: Der Bahnhofsvorplatz wurde ebenso attraktiv neugestaltet wie das Umfeld der Stadthalle mit dem neuen Kinderspielplatz.
• Verkehrsanbindung: Die Innenstadt und der Einzelhandel müssen weiter durch die Verbesserung der Aufenthaltsqualität gestärkt werden. Hierzu ist die gute Erreichbarkeit mit allen Verkehrsmitteln – Fahrrad, Auto und ÖPNV – sicherzustellen.
• Platzgestaltung: Der Dr. Will-Platz am Marstall soll im Rahmen der Landesgartenschau neugestaltet werden.  Auch der Markt an der Linde muss verbessert werden. Im Rahmen der Klimaresilienz müssen die Plätze stärker begrünt werden.

Die Landesgartenschau 2029 bietet Kleve die einmalige Chance, sich als Vorreiterin für nachhaltige Stadtentwicklung zu etablieren. Wir wollen die LAGA nutzen, um innovative Begrünungskonzepte und nachhaltige Infrastrukturprojekte zu präsentieren. Unser Ziel ist es, die Landesgartenschau als Katalysator für umfassende Investitionen in die Umweltqualität und Lebensqualität unserer Stadt zu nutzen.

• Frühzeitige Planung: Wir setzen uns für eine frühzeitige und konsequente Planung ein, um die besten Voraussetzungen für die Landesgartenschau zu schaffen.
• Nachhaltige Projekte: Die Schaffung von Rahmenbedingungen für nachhaltige Begrünungs- und Infrastrukturprojekte ist uns ein wichtiges Anliegen.
• Dialog und Partizipation: Wir fördern den Dialog zwischen Expertinnen und Experten, Bürgerinnen und Bürgern sowie relevanten Institutionen, um gemeinsam innovative Lösungen zu entwickeln.
• Investitionen in die Zukunft: Wir unterstützen Investitionen in ökologische Stadtentwicklungsmaßnahmen, die Kleve als Modellstadt für zukunftsorientierte Stadtplanung positionieren.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erreichen.
• eine gute Erreichbarkeit der City mit allen Verkehrsmitteln sicherzustellen.
• umgehend den Dr. Will-Platz an der Schwanenburg und den Markt an der Linde umzugestalten.
• die Planungen für und die Landesgartenschau selbst zum Erfolg zu führen.

Förderung der Ortschaften – Lebenswerte Ortschaften als Teil unserer Identität

Die Ortschaften sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Stadt. Sie prägen das Bild von Kleve und tragen zur Lebensqualität bei. Wir setzen uns dafür ein, dass die Ortschaften lebenswert und attraktiv bleiben. Dazu gehört die Förderung von Dorfentwicklungskonzepten, die Sanierung von Denkmälern und die Schaffung von Begegnungsstätten.

• Dorfkerne stärken: Wir haben die Förderung der Dorfkerne beantragt und setzen uns dafür ein, dass Maßnahmen nach integrierten Handlungskonzepten für die Innenstadt orientiert umgesetzt werden. Dorfentwicklungskonzepte für Griethausen und Reichswald wurden erstellt – die dortigen Maßnahmen wollen wir schrittweise umsetzen.
• Sporthallen und Begegnungsstätten: Wir gewährleisten, dass den Bürgerinnen und Bürgern in den Ortschaften Sporthallen zur Verfügung stehen. Notwendige Sanierungsmaßnahmen werden wir unterstützen.
• Begegnungsstätten: Wir wollen sicherstellen, dass den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Initiativen in den Ortschaften geeignete Begegnungsstätten zur Verfügung stehen. Wir unterstützen daher ortspezifische Maßnahmen.

• Baumöglichkeiten: Auch in den Ortschaften sind unter Berücksichtigung der Entwicklung von innen nach außen angemessene Baumöglichkeiten sicherzustellen.
• Denkmalsanierung: Wir setzen uns dafür ein, ausreichende Mittel zur Ortskern- und Denkmalsanierung bereitzustellen.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• lokale Sporthallen zu erhalten.
• vor Ort für die Menschen geeignete Begegnungsstätten zu sichern.
• ausreichende Mittel für Ortskern- und Denkmalsanierung bereitzustellen.

Kultur und Sport als Grundpfeiler unseres Gemeinschaftslebens

Kultur und Sport sind essenzielle Bestandteile unseres gesellschaftlichen Lebens. Sie bereichern das Leben in Kleve und tragen zur Lebensqualität bei. Wir setzen uns dafür ein, die kulturelle Vielfalt zu fördern und den Sport in unserer Stadt zu unterstützen. Dazu gehört die Förderung der freien Kulturszene, die Modernisierung der Sportstätten und die Sicherstellung der Schwimmausbildung.

• Ehrenamtliches Engagement: Das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger ist das Fundament unseres gesellschaftlichen Lebens. Wir unterstützen die Klever Vereinswelt und würdigen die Arbeit in Sportvereinen, Heimat- und Kulturvereinen, Musikvereinen und Chören sowie im Klever Tiergarten.
• Kulturelle Angebote: Die Vielfalt der künstlerischen und kulturellen Angebote garantiert eine hohe Lebensqualität in unserer Stadt. Kleve ist bekannt durch seine Kultur und Geschichte. Neben dem Künstlerhaus Koekkoek sind besonders das Museum Kurhaus und die historischen Gärten von einer Attraktivität, die Kleve weit über seine Grenzen bekannt gemacht haben.

• Künstlerhaus Koekkoek: Wir unterstützen das Künstlerhaus Koekkoek und die historischen Gärten, die Kleve weit über seine Grenzen bekannt gemacht haben.

• Sportentwicklungsplan: Wir setzen uns für die beschleunigte Umsetzung des Sportentwicklungsplans und die Modernisierung der Sportstätten ein. Die Planungen für die Tribüne am Bresserberg und den Umbau des Hoffmannstadions sind in Arbeit; die CDU steht für eine zeitnahe Umsetzung nach Abschluss der Planungen. Die weiteren Schritte zur Umsetzung des Sportentwicklungskonzepts am Sportzentrum Bresserberg und Kleve-Unterstadt müssen sofort erfolgen, wenn Fördermittel wieder zur Verfügung stehen. Zudem setzen wir uns dafür ein, ein weiteres Sportzentrum Niederung an geeigneter Stelle zu etablieren.
• Schwimmausbildung: Die Schwimmausbildung in den städtischen Bädern für Familien, Vereine und Institutionen in Kleve sicherzustellen, ist uns ein wichtiges Anliegen. Das Lehrschwimmbecken in der Marienschule in Materborn wird zeitnah modernisiert.

• Zusammenarbeit fördern: Wir fördern die Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen zum gemeinsamen Nutzen beider.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• den Sportentwicklungsplan beschleunigt umzusetzen.
• die Schwimmausbildung in Kleve zu gewährleisten.
• das Sportzentrum Niederung zu etablieren.

Kleve weiterdenken – Zukunftsorientierte Stadtentwicklung für eine lebenswerte Stadt

Die Stadtentwicklung ist ein kontinuierlicher Prozess, der die Identität und Lebensqualität einer Stadt sichert und gleichzeitig deren Weiterentwicklung ermöglicht. In den vergangenen Jahren haben wir die Maßnahmen aus dem Stadtentwicklungskonzept von 2009 umgesetzt, um Kleve zu einem attraktiven und lebenswerten Ort zu machen. Nun ist es an der Zeit, das Konzept fortzuschreiben und die Stadtentwicklung weiter voranzutreiben.

• Unterstadtentwicklung: Die Entwicklungen in der Unterstadt, insbesondere durch die Hochschule, die Bebauung des ehemaligen Unionsgeländes und im Bahnhofsbereich, machen eine Weiterentwicklung der unterstädtischen Planung notwendig.
• Oberstadt: Auch die Ergebnisse der Quartiersuntersuchungen in der Oberstadt erfordern eine Fortschreibung für diesen Bereich.

• Innenentwicklung: Wir setzen uns für eine Entwicklung der Stadt von innen nach außen ein, um vor allem Flächen in der Innenstadt, aber auch in den Ortschaften für bauliche Zwecke zu nutzen.
• Grünflächen: Neben der Pflege unserer historischen Park- und Gartenanlagen müssen auch weitere Grünflächen geschaffen und erhalten werden.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• das Stadtentwicklungskonzept fortzuschreiben.
• die Entwicklung von innen nach außen zu fördern.
• ausreichend Grünflächen zu schaffen.
• unsere historischen Parkanlagen zu pflegen.
• den Ausbau der öffentlichen Toiletten voranzutreiben.

Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen – Digitalisierung als Schlüssel zur modernen Verwaltung

Die Digitalisierung bietet enorme Möglichkeiten, um die Effizienz und Transparenz der kommunalen Verwaltung zu steigern. Sie ermöglicht es, Prozesse zu optimieren, Ressourcen zu schonen und den Bürgerinnen und Bürgern einen besseren Service zu bieten. Wir setzen uns dafür ein, die Digitalisierung in allen Bereichen der Stadtverwaltung voranzutreiben, um Kleve zukunftsfähig zu machen.

• Smart-City: Die CDU Kleve unterstützt alle Bemühungen, die im Maßnahmenkatalog „kleve.digital 2030“ geplanten Ansätze effizient und mit den nötigen Ressourcen umzusetzen.
• Barrierefreiheit: Die Sicherstellung von Barrierefreiheit im digitalen Raum ist uns ein wichtiges Anliegen.

• Verkehrsträger: Die bessere Vernetzung verschiedener Verkehrsträger und Mobilitätsformen durch Echtzeit-Transponder ist uns ein wichtiges Anliegen.
• Ampelsysteme: Die Nutzung smarter Ampelsysteme zur Beschleunigung des Verkehrsflusses ist uns ein wichtiges Anliegen.

• Masterpläne: Die Entwicklung von Masterplänen für den Ausbau von Glasfasernetzen soll Synergien bei Tiefbauprojekten optimal nutzen.

• Digitale Bildung: Die digitale Bildung eröffnet zahlreiche Möglichkeiten für die individuelle Entwicklung und die Vorbereitung auf die Anforderungen der modernen Arbeitswelt.
• Schulausstattung: Wir setzen uns weiterhin für eine zeitgemäße technische Ausstattung von Schulgebäuden und die flächendeckende Bereitstellung interaktiven Geräten in Schulen ein.

• Bürgerfreundliche Verwaltung: Wir setzen uns für eine bürgerfreundliche, serviceorientierte und digitale Verwaltung ein, die den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dient.
• Effiziente Prozesse: Die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen zur effizienten Nutzung von Personalressourcen ist uns ein wichtiges Anliegen.
• Assistenztools: Die weitergehende Implementierung von KI-gestützten Assistenztools auf kommunalen Websites zur beschleunigten Bearbeitung von Bürgeranliegen soll die Verwaltung effizienter gestalten.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• die Smart-City-Ansätze aus dem Maßnahmenkatalog „Kleve digital 2030“ umzusetzen.
• Barrierefreiheit im digitalen Raum sicherzustellen.
• intelligente Verkehrssteuerungssysteme zu implementieren.
• digitale Bildungsangebote zu fördern.

Gesunde Finanzen – Verantwortungsbewusste Haushaltspolitik für eine starke Zukunft

Eine solide Finanzpolitik ist die Grundlage für eine zukunftsfähige Stadt. Die CDU Kleve steht für moderate Gewerbesteuern im Interesse der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Auch die Grundsteuern und die Preise für Strom, Gas und Wasser sowie die günstigen Gebühren für die Müllbeseitigung, das Abwasser etc. gehören in Kleve seit Jahren zu den niedrigsten in NRW. Diese Politik einer nachhaltigen Versorgung mit Strom, Wasser und Gas zu günstigen Preisen werden wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.

• Moderate Gewerbesteuern: Wir setzen uns für moderate Gewerbesteuern ein, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen.
• Niedrige Gebühren: Die günstigen Gebühren und Abgaben, die Bürgerinnen und Bürger belasten, sollen auch zukünftig niedrig bleiben.
• Nachhaltige Haushaltspolitik: Eine solide, umsichtige und verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ermöglicht es uns, zukunftsweisende Investitionen zu tätigen.

Die CDU Kleve setzt sich dafür ein, …

• moderate Gewerbesteuern im Interesse der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen zu gewährleisten.
• dass Gebühren und Abgaben, die Bürgerinnen und Bürger belasten, auch zukünftig gering bleiben.
• eine solide, umsichtige und verantwortungsbewusste Haushaltspolitik mit zukunftsweisenden Investitionen möglich bleibt.