Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve

zu den Anträgen Dritter aus den Bereichen Sport und Kultur zum Haushalt der Stadt Kleve für das Jahr 2023.

Die CDU Fraktion stellt in diesem Jahr keine eigenen kostenwirksamen Anträge zum Haushalt der Stadt Kleve für 2023. Damit erkennt die CDU Fraktion die Situation des Klever Haushalts an und verhält sich ausgabenbewusst. Das bedeutet aber nicht, dass die CDU begründete Anträge Dritter, also von Vereinen oder Stiftungen, grund-sätzlich ablehnen wird. Vielmehr wird die CDU einige dieser Anträge als besonders förderungswürdig wohlwollend begleiten, auch dann, wenn dafür Finanzmittel im Haushalt bereitgestellt werden müssen.

Gute Beispiele dafür sind Anträge von Sportvereinen aus Donsbrüggen (Sanierung der Elektroinstallation), Kellen (Neuanschaffung von Tischtennisplatten) und Kleve (Sanierung der Flutlichtanlage), die in den öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates diskutiert werden. Diese Ausgaben dienen der Erhaltung der Substanz der Sportanlagen oder verbessern das Sportangebot. Die Kosten sind für die Stadt und die Eigenanteile für die Vereine überschaubar. Die Qualität des Sportangebotes wird durch diese Investitionen erhöht.

Aber auch kulturelle Anliegen werden von der CDU-Fraktion erkannt und positiv gestützt. Ein Beispiel dafür ist der Antrag auf eine finanzielle Überbrückungshilfe der Stiftung B.C.Koekkoek-Haus Kleve für 2023. Der Grund für die erforderliche Finanz-hilfe liegt in der negativen Entwicklung des Finanzmarktes, die bei den Einnahmen aus dem Stiftungsvermögen zu einer finanziellen Unterdeckung geführt hat. Diese gilt es aufzufangen, um den laufenden Kulturbetrieb zu sichern. An dieser Stelle würdigt die CDU Fraktion das besondere Verhältnis des B.C.Koekkoek Hauses zur Stadt Kleve, auch zu repräsentativen Zwecken.