08 Feb Interview mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Georg Hiob anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt
Herr Hiob, wie beurteilen sie rückwirkend das Wahlergebnis der CDU?
Das Wahlergebnis zeigt, dass wir unsere Wähler in der vergangenen Wahlperiode nicht enttäuscht haben. Wir haben nicht dazugewonnen, aber auch nicht verloren, doch ist es uns gelungen, fast in allen Bezirken den Direktkandidaten zu ziehen. Das zeigt, dass wir nicht nur ein gutes Programm haben, sondern Persönlichkeiten in den einzelnen Wahlbezirken, denen die Wähler vertrauen.
Was sind Ihre wichtigsten Themen für Kleve in den kommenden fünf Jahren?
Als erstes ist es wichtig alle geplanten und begonnenen Schulbauten fertig zu stellen, da stehen wir im Wort und können uns keine Verzögerungen mehr erlauben. Dann gilt es auch, Attraktivität und Aufenthaltsqualität der Innenstadt zu stärken und auszubauen. Nur so kann der konventionelle Handel gegen das Internet bestehen. Wir müssen ein modernes Verkehrskonzept für die Stadt entwickeln, wo alle Arten der Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt drin vorkommen. Wie bei den Schulen, müssen wir unsere geplanten und begonnenen Sportstätten fertigbauen, damit für die Bürger moderne Sportstätten zur Verfügung stehen. Was in unseren Ortschaften schon gut vorangekommen ist, der Neu- und Ausbau der Feuerwehrhäuser, muss nun auch für die Hauptwache an der Brabanter Straße passieren. Bei allem, was wir tun und planen, ist es wichtig, dass der Umweltschutz und die Nachhaltigkeit Berücksichtigung finden.
Warum braucht Kleve eine starke CDU-Fraktion im Stadtrat?
Die CDU in Kleve steht für verantwortungsvolle und bürgernahe Politik. Sie hat über all die Jahre bewiesen, dass ein Handeln mit Augenmaß (besonders auf der Ausgabenseite) wichtig ist, um zukünftigen Generationen alle Möglichkeiten offen zu halten.
Der Stadtrat ist so groß wie nie – wie beurteilen Sie dies in Bezug auf die politische Arbeit?
Der Stadtrat ist die Vertretung der Bürgerschaft und auch diese ist in den letzten Jahren gewachsen, so ist es folgerichtig, dass auch der Stadtrat wächst. Auch die Vergrößerung der Ausschüsse, mit mehr Ratsvertretern und Sachkundigen Bürgern, sorgt für eine bessere Verankerung unserer Themen in der Bürgerschaft und kann so vielleicht der Politikverdrossenheit entgegenwirken.
Ist der politische Ton auch in Kleve rauer geworden?
Der politische Ton ist nicht rauer geworden, nur habe ich manchmal den Eindruck, dass mancher Kollege mit den durch das Votum des Wählers entstandenen politischen Mehrheitsverhältnissen fremdelt. Leider ist es im Moment durch die pandemiebedingten Einschränkungen auch schwierig miteinander zu diskutieren.
Inwieweit beeinflusst Corona Ihre Arbeit in der Fraktion?
Corona belastet die Arbeit sehr. Wir müssen funktionieren, um notwendige Entscheidungen zu treffen und um unserem Mandat gerecht zu werden. Doch leider ist im Moment in der politischen Arbeit kein Raum für alles Zwischenmenschliche.
Wie lassen sich Wirtschaftlichkeit und Ökologie in Zukunft gewinnbringend verbinden?
Ökologische Lösungen sind fast immer langfristig wirtschaftlicher und deswegen kein Widerspruch. Eine moderne Stadt muss auf Nachhaltigkeit und Ökologie setzen, um auch für die Zukunft attraktiv zu sein.
Was konkret möchten Sie in der kommenden Legislaturperiode diesbezüglich erreichen?
In der Stadt soll es immer mehr begrünte Fassaden oder Dächer geben. Auch soll der Ausbau an Photovoltaik weiter vorangetrieben werden. Ein modernes Mobilitätskonzept soll es den Bürgern leicht machen, auf einen Zweitwagen zu verzichten, oder vielleicht sogar ganz auf das Auto. Es gilt zu prüfen, ob es in neuen Baugebieten nicht möglich ist, durch gemeinsam genutzte BKWs Energie noch effizienter zu nutzen.