22 Jan Besondere Ersatz-Ratssitzung am 20.01.2021: Stadt bleibt handlungsfähig
Trotz Störfeuer und Ablenkungsmanöver wie künstliche Verlängerungen der Sitzungszeit durch SPD und OK konnten alle erforderlichen Beschlüsse gefasst werden, in der überwiegenden Mehrzahl sogar einstimmig, ansonsten nur mit wenigen Gegenstimmen. Damit ist der städtische Haushalt für das Jahr 2021 dank der stabilen Mehrheit von CDU und Grünen verabschiedet. Auch alle Gremien sind nunmehr besetzt und arbeitsfähig.
Ihre politischen Ziele hat die CDU in dieser Sitzung erreicht. Die CDU im Rat bleibt unbeirrt die tragende Säule der Stadt Kleve. Stabil und verlässlich.
Und mit Wolfgang Gebing nunmehr durch einen CDU Bürgermeister gestärkt.
Zur Verminderung von Infektionsrisiken haben sich die Fraktionen – auch die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve – im letzten Haupt- und Finanzausschuss darauf verständigt, ihre Haushaltsreden allen Ratsmitgliedern in diesem Jahr in schriftlicher Form vorzulegen und dem Sitzungsprotokoll anzuhängen. Eine Zeitersparnis von einer geschätzten guten Stunde – mit dem erforderlichen Lüften des Raumen ½ Stunden – ist unter Coronabedingungen ein Gebot der Stunde. Alle Fraktionen hielten sich an diese Abmachung, lediglich der Vorsitzende der drittgrößten Fraktion im Rat der Stadt Kleve, Herr Nitsch von der SPD, bestand auf sein Rederecht. Diese unsolidarische Uneinsichtigkeit der SPD geschah unabhängig davon, dass andere Ratskollegen sowie Mitarbeiter der Verwaltung und der Presse sowie wenige anwesende Bürger auf den Zuschauersitzen einer unnötigen Gefährdung ausgesetzt wurden. Insgesamt entpuppte sich dieses Verhalten als leicht durchschaubares Manöver mit dem Ziel, die Ratssitzung auf Kosten anderer zu verlängern und Entscheidungen zu blockieren. Und das unverständlicherweise vor dem Hintergrund, dass die SPD zuvor massiv forderte, in diesem Jahr auf alle Sitzungen zu verzichten!
Ein Zeichen der Missbilligung solcher politischen Tricks setzten die Fraktionsvorsitzenden der CDU, Georg Hiob, und der Grünen, Dr. Hedwig Meyer-Wilmes, dadurch, dass sie Ihren anwesenden Ratsvertretern freistellten, den Saal für die Dauer der Rede des Herrn Nitsch zu verlassen. Dieser Auszug der Ratsmitglieder geschah geschlossen und wurde prompt als „Eklat“ in sozialen Medien gepostet und kommentiert, noch während der Sitzung. Das Fehlverhalten der SPD ist ein Eklat, und zwar beschämend!